Sascha Lobo beschäftigt sich in seiner Kolumne auf Spiegel.de kritisch mit der Entwicklung unserer politischen Kultur.
Darüber sollte sich jeder Gedanken machen, dem eine demokratische Streitkultur am Herzen liegt.
Schlagwort-Archive: Deutschland
Datenschutz bei rechtlichen Konflikten in USA
datenschutzbeauftragter-info.de erklärt die Probleme unterschiedlicher Rechtssysteme, denen ein unterschiedliches Verständnis des Datenschutzes zu Grunde liegen, wie z.B. dem deutschen und dem US-amerikanischen System.
Piraten reichen Vertragsverletzungsbeschwerde gegen Deutschland ein
Wie unwatched.org soeben berichtet, hat Partick Breyer, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei in Kiel bei der Europäischen Kommission ersucht, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten.