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„Er ist wieder da“ – „Stalin reloaded“

Nachträgliche Änderung des Titels:

Ich habe nach einer kleinen Nachhilfestunde gelernt, dass Breschnew einen Wandel der sowjetischen Politik eingeleitet hat.

Und die Entwicklungen zeigen deutlich: Herrn Putins Vorbild ist Herr Stalin, der für Brutalität und menschenfeindliche „Säuberungen“ im eigenen Land sehr bekannt geworden ist.

Und hier geht es mit dem unveränderten Text weiter:

Liebe Freundinnen und Freunde der frei und offen teilbaren Meinung,

Reporter ohne Grenzen hat eine Aktion ins Leben gerufen, mit der zumindest kurzzeitig die Zensur in Diktaturen und Ländern mit ähnlichen Regimes überwunden werden kann. Hier mehr:
https://www.the-truth-wins.com/en/

Ich spende seit Jahren monatlich jeweils einen kleinen Obolus (und gestern auch jeweils einen größeren Einmalbetrag), weil ich mir (idealerweise …) Meinungsfreiheit (Reporter ohne Grenzen) und Gesundheit oder medizinische Hilfe (Ärzte ohne Grenzen) für jedes Land wünsche.

Das russische Regime unter Herrn Putin trägt alleine die Verantwortung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Da mögen noch so plausibel klingende Argumente genannt werden, Verständnis zu haben. Dieser Krieg und auch schon vorher das über Jahre verlogene Verhalten Herrn Putins und seinen Regierungen zeugen von einem Wunsch, einem Verlangen, das ich als international nicht mehr umsetzbar erhofft hatte.

Möglichkeiten diesen Krieg zu verhindern gab es wahrscheinlich auf unterschiedlichen Ebenen. Allerdings ausschließlich unter der Prämisse, dass Herr Putin und sein Regime ihren Willen durchgesetzt hätten – ohne Rücksicht auf souveräne Staaten. Andernfalls wäre es kurz über lang zu diesem oder einem ähnlichen Krieg gekommen.

Deutschlandfunk: „Darüber hinaus sei ein so genannter Unternehmerlohn im Gespräch“

Andreas Lutz, Vorsitzender des VGSD berichtet über die aktuellen Meldungen und vermittelt seine Sicht auf vgsd.de.
Zum Artikel auf der Webseite des Deutschlandfunks: Corona-Hilfen für Selbstständige (Andreas Lutz im Gespräch mit Silvia Engels)

Das darin verlinkte Interview mit dem Armutsforscher Jürgen Zurheide (Soziale Ungleichheit durch Corona) zeigt, wie verschieden die Wahrnehmungen sind. Das könnte auch daran liegen, dass es auch „Soloselbständige“ gibt, die, im Gegensatz zu vielen anderen, die „Corona“-Hilfe erhalten haben. Ich kenne eine Selbständige, die diese erhalten hat, in Baden-Württemberg möchte ich dazu ergänzen. Denn offensichtlich macht das Bundesland einen entscheidenden Unterschied.
Leider wird – wie so oft – nicht ausreichend differenziert.

Das soll nicht dazu führen, dass die finanziell Schwächsten in der öffentlichen Debatte vergessen werden, auch nicht von den Gruppen, die ebenso betroffen sind, wie ein Großteil der Soloselbständigen in vielen unterschiedlichen Branchen.
Wenn wir nach Solidarität rufen, dürfen wir nicht die vergessen, die ebenfalls betroffen sind und existenziell mit der Situation zu kämpfen haben. Alle Betroffenen sollten untereinander solidarisch miteinander sein und sich gegenseitig unterstützen.

VGSD: „Wie die Sitzung zu den Corona-Hilfen für Selbstständige am 18. März 2020 mit den Ministern Altmaier und Heil ablief“

Andreas Lutz wurde am 17. März um 22 Uhr für den Folgetag, den 18. März um 16 Uhr auf Einladung der Bundesminister Altmaier, Heil und Scholz nach Berlin ins BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) eingeladen.

Nun berichtet Andreas davon:
https://www.vgsd.de/bericht-wie-die-sitzung-zu-den-corona-hilfen-fuer-selbststaendige-am-18-maerz-2020-mit-den-ministern-altmaier-und-heil-ablief/

VGSD über die Maßnahmen, die die Bundesregierung für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen plant

Quelle: https://www.vgsd.de/das-sind-die-massnahmen-die-die-bundesregierung-fuer-solo-selbststaendige-und-kleine-unternehmen-plant

Die besonders schwierige Situation von Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmen angesichts der Corona-Krise ist offensichtlich und wird in den Medien breit diskutiert.

Am Mittwoch waren die geplanten Hilfen Thema eines extrem kurzfristig anberaumten Treffens unter anderem mit den Ministern Heil und Altmaier in Berlin. Bundesfinanzminister Scholz wurde durch einen Staatssekretär vertreten. Für den VGSD war Andreas Lutz dabei, der zugleich Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände (BAGSV) ist.

Weitere Teilnehmer waren die Chefs großer Verbände (DIHK, ZDH, DEHOGA, BFB, Deutscher Kulturrat, ver.di) sowie drei Vertreter kleinerer Selbstständigenverbände und -initiativen (OWUS, LivemusikKommission, Initiative der Veranstaltungswirtschaft). Reihum wurde die teils verzweifelte Situation dargestellt und Lösungsvorschläge formuliert. Dann nahmen die beiden Minister und der Staatssekretär Stellung. Anschließende Rückfragen waren nicht möglich.

Mehr Information unter dem oben genannten Link und VGSD-Vertreter diskutiert im Deutschlandfunk mit Politikern und Gewerkschafterin über Hilfsprogramme für Selbstständige

VGSD-News 20.02: Interview zu Abmahnmissbrauch – Stellungnahme zu Werbekennzeichnung – Verwendungszweck bei Überweisungen

Quelle: VGSD Newsletter vom 11.03.2020

  1. Interview zum Abmahnmissbrauch: Wird es 2020 ein wirksames Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs geben?
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  2. Stellungnahme des VGSD zur Werbekennzeichnung: Feedback willkommen!
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  3. Sprachanalyse, Video, Meinung: Wie ZDH und DGB uns Solo-Selbstständige kriminalisieren
    In 12 Minuten erklärt: Unheilige Allianz – Warum DGB und ZDH gemeinsam Solo-Selbstständige angreifen
    Meinung: Die Zusammenarbeit zwischen dem DGB und dem ZDH ist ein Scheinriese
    Zur Sprachanalyse: So kriminalisieren uns DGB und ZDH
  4. Zweiter FDP-Antrag zum Thema Rechtssicherheit im Bundestag
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  5. VGSD-Mitglied Marc Dauenhauer im Gespräch bei Stefan Schnorr, Abteilungsleiter für Digitalisierung und Innovation im Bundeswirtschaftsministerium
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  6. Branko Trebsche: Mein Vieraugengespräch mit Hubertus Heil in Rostock – und wie es dazu kam
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  7. Corona-Virus: Auch Selbstständige und Freiberufler werden bei Quarantäne entschädigt / ISDV-Umfrage zu Auswirkungen
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  8. Als Selbstständige/r zum Klimaschutz beitragen: Strom selbst erzeugen (Fachbeitrag)
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  9. Überblick: So werden Gründer und bestehende Unternehmen gefördert, die Beratung in Anspruch nehmen wollen
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  10. Experten-Tipp: „Über mich“-Seite: Bitte nicht langweilig!
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  11. Sechs Tipps: Verwendungszweck bei Überweisungen geschickt formulieren und dadurch viel Zeit beim Buchen sparen
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  12. Der VGSD begrüßt Vereinsmitglied Nr. 3.700
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Zum Einsatz der Gesichtserkennung in der EU

Christian Stöcker berichtet auf www.spiegel.de über die Diskussion zum Einsatz künstlicher Intelligenz, speziell der Gesichtserkennung, in der EU-Kommission und im Europäischen Parlament.
Abschließend kommentiert er:

[Die EU] droht zwischen dem Geld und dem Know-how der Silicon-Valley-Giganten und dem unbedingten Fortschrittswillen der chinesischen Führung zerrieben zu werden. Die Antwort auf dieses Dilemma kann aber nicht sein, europäische Grundwerte aufzugeben – denn die sind im Moment unser wichtigster Trumpf.
Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kuenstliche-intelligenz-diese-kamera-weiss-wer-du-bist-a-c2e3a742-18d6-44c3-907e-22c37260b429

Positiv gesehen, hat die EU eine weitere Chance ihre Stärke zu zeigen. Sie kann, wie mit der DS-GVO schon erreicht, Maßstäbe setzen, die beachtet werden. Der europäische Markt ist (noch) ein bedeutender Markt für amerikanische wie für chinesische Unternehmen.