Andreas Lutz, VGSD, berichtet über sein Gespräch mit Staatssekretär Schmachtenberg, das auf ernstes politisches Interesse für mehr Rechtssicherheit hoffen lässt!
Vielen Dank an Herrn Schmachtenberg für sein deutliches Interesse und Andreas, ohne dessen tollem Engagement über die letzten Jahre wir heute wohl noch längst nicht diese politische Aufmerksamkeit hätten!
https://www.vgsd.de/bericht-treffen-mit-staatssekretaer-dr-schmachtenberg-zum-thema-statusfeststellungsverfahren/
Schlagwort-Archive: Politik
„Gleichzeitigkeit von Debatten wird immer seltener“
Ralph Bollmann und Inge Kloepfer diskutieren auf faz.net die Veränderung der „öffentlichen“ Wahrnehmung, also unserer aller Wahrnehmung und unser offensichtliches Rezeptionsvermögen.
Transparenz: Malware-Analyse der Linksfraktion
golem.de berichtet über die von der Fraktion der Linken veröffentlchten Malware-Analyse.
Neues von der bpb: APuZ über Big Data und Netzdebatte zur Vorratsdatenspeicherung
Aus der Bundeszentrale für politische Bildung, bpb:
- Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) hat sich mit Big Data auseinander gesetzt
- befasst sich mit dem Thema Vorratsdatenspeicherung
Die Diskussion über Vorratsdatenspeicherung „tobt“ im Netz
- heise.de
- golem.de 1 & 2, und Interview mit Peter Scharr
- Virtuelles Datenschutzbüro
- Süddeutsche zur Vorratsdatenspeicherung: 1 & 2, und zu neue Sicherheitsgesetzen
Demokratie und woran sie scheitert
Accountability: Verantwortung bzw. Rechenschaftspflicht.
Matthias Schulze bringt in seinem Blog das Problem auf den Punkt (s. Abschnitt „Das dritte Große Problem“)
Vorsicht, versteckte Kritik!
Alexander Lehmann hat ein paar interessante Videos erstellt:
WIr lieben Überwachung (auf youtube)
Du bist Terrorist
Rette Deine Freiheit