Die aufgeregt diskutierte Aktion der „Letzten Generation“ am „Grundgesetz-49“-Denkmal unterzieht LORENZ WIELENGA auf https://www.verfassungsblog.de einer juristischen Untersuchung.
Sie nennt die Kritik am Klimaschutzaktivismus für „maßlos und gefährlich“ und sie „halte weder einer juristischen Analyse stand noch stelle sie dem Zustand der freiheitlichen Demokratie in Deutschland ein gutes Zeugnis aus.“
Nachträgliche Änderung des Titels:
Ich habe nach einer kleinen Nachhilfestunde gelernt, dass Breschnew einen Wandel der sowjetischen Politik eingeleitet hat.
Und die Entwicklungen zeigen deutlich: Herrn Putins Vorbild ist Herr Stalin, der für Brutalität und menschenfeindliche „Säuberungen“ im eigenen Land sehr bekannt geworden ist.
Und hier geht es mit dem unveränderten Text weiter:
Liebe Freundinnen und Freunde der frei und offen teilbaren Meinung,
Reporter ohne Grenzen hat eine Aktion ins Leben gerufen, mit der zumindest kurzzeitig die Zensur in Diktaturen und Ländern mit ähnlichen Regimes überwunden werden kann. Hier mehr:
https://www.the-truth-wins.com/en/
Ich spende seit Jahren monatlich jeweils einen kleinen Obolus (und gestern auch jeweils einen größeren Einmalbetrag), weil ich mir (idealerweise …) Meinungsfreiheit (Reporter ohne Grenzen) und Gesundheit oder medizinische Hilfe (Ärzte ohne Grenzen) für jedes Land wünsche.
Das russische Regime unter Herrn Putin trägt alleine die Verantwortung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Da mögen noch so plausibel klingende Argumente genannt werden, Verständnis zu haben. Dieser Krieg und auch schon vorher das über Jahre verlogene Verhalten Herrn Putins und seinen Regierungen zeugen von einem Wunsch, einem Verlangen, das ich als international nicht mehr umsetzbar erhofft hatte.
Möglichkeiten diesen Krieg zu verhindern gab es wahrscheinlich auf unterschiedlichen Ebenen. Allerdings ausschließlich unter der Prämisse, dass Herr Putin und sein Regime ihren Willen durchgesetzt hätten – ohne Rücksicht auf souveräne Staaten. Andernfalls wäre es kurz über lang zu diesem oder einem ähnlichen Krieg gekommen.
Reporter ohne Grenzen (RoG) analysiert die Auswirkungen der Pandemie auf die Pressefreiheit, und beschreibt insbesondere auch Auswirkungen, die neben der Pressefreiheit auch die Freiheit jedes einzelnen betreffen kann oder direkt betrifft:
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/themen/pressefreiheit-in-der-corona-krise/ueberblick/
Auch in Europa versuchen autoritäre Regierungen, Kontrolle über die Medien zu erlangen. Gezielt und oft hetzerisch diffamieren sie kritische Journalistinnen und Journalisten, bedrohen sie und erzeugen ein Klima, indem auch Gewalt zunehmend als „legitim“ erscheint.
Quelle: ROG – JAHRESBERICHT 2018, https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/OEA_Fundraising/Jahresberichte_Archiv/jb_2018_druck_ohne_rand_doppelseitig.pdf, 08.08.2019 | 07:20 Uhr
Reporter ohne Grenzen berichtet über die Ergebnisse einer interdisziplinäre Analyse von Juristen, IT-Experten und Menschenrechtsaktivisten des geplanten „Darknet-Paragrafen“:
„Das Bundesinnenministerium möchte den Betrieb von Tor-Servern kriminalisieren und damit unter anderem erreichen, gegen Whistleblowing-Plattformen wie etwa Wikileaks ermitteln zu können. Außerdem droht Anonymisierungsdiensten das Aus, mit denen Exilmedien brisante Informationen aus Krisen- und Kriegsgebieten erhalten können. [..]“
Quelle: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/kriminalisierung-von-tor-servern-stoppen/
Quellen der Gesetzentwürfe:
Der Krautreporter (krautreporter.de) hat einen interessanten Artikel über das Verständnis junger Menschen von YouTube-Inhalten für alle Leser freigegben.
„https://krautreporter.de/2926-ein-schuler-erklart-der-youtube-leitfaden-fur-alle-uber-30“
Besonders bedenkenswert ist die im Artikel beschriebene Tendenz, mit Gesetzesänderungen in den den vergangenen Jahren offensichtlich die Pressefreiheit sukzessiv zu verändern.
Diese Gesetze gelten auch dann noch, wenn die Unionsparteien mit der AfD koallieren werden – nicht , dass die Lage jetzt schon prekär genug wäre …
„https://www.sueddeutsche.de/politik/journalismus-gesetz-ueberwachung-verfassungsschutz-ausspaehen-1.4467947„
Durch Krautreporter aufmerksam geworden, habe ich mir das Video „Joko & Klaas Live – 15 Minuten“ angesehen.
Das zeigt mir: Freier Journalismus ist wichtig für die Demokratie, für eine Welt, die Vielfalt erträgt und von der Courage vieler einzelner gestaltet werden kann.
„https://youtube.com/watch?time_continue=2&v=S76hI3tjb4Y“
Durch den Krautreporter bin ich auf veto-mag.de aufmerksam geworden.
Der (oder „das“ …) Blog stellt Menschen vor, die sich Gedanken machen, sich kritisch mit ihrer Umwelt und unserer Gesellschaft auseinander setzen und sich aktiv für ihre Überzeugung einsetzen und engagieren – auch gegen die für unsere Politik typischen „Gummiwände“ der Politiker und Verantwortlichen in Verwaltungen und Ministerien.
„Deutschland, deine Engagierten
Wer ist das eigentlich, diese Zivilgesellschaft? Weil diese Frage meist unbeantwortet bleibt, wollen wir Engagement sichtbar machen. Und denen, die finden, dass es nun höchste Zeit ist, sich einzumischen, zeigen, wie es gehen kann. Veto ist in erster Linie ein Blog, aber genauso ein Magazin und eine Plattform für jene, die sich auf den Weg gemacht haben, die Demokratie wiederzubeleben.
[..]
Geschichten über Menschen, die etwas bewegen wollen“
Quelle: https://veto-mag.de/editorial/
Andreas Geldner hat am 26.01.2019 in der Samstagsausgabe der Stuttgarter Zeitung über die technische Verarbeitung von Daten und deren Verwertung nachgedacht.
Eine kritische Auseinandersetzung, auf deren Erwiderung ich gespannt bin.
Nachzulesen in der Bücherei oder hinter einer Bezahlschranke:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.daten-und-algorithmen-veraendern-die-wahrnehmung-die-dressur-des-menschen.1f964b5d-29e3-4173-991c-d57b62fd5d8c.html